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Überwachung, Krieg, Faschismus stoppen

Wir stehen vor immensen Umwälzungen hin zu einer von Polizei, Militär und Notstand dominierten neuen Ära des Faschismus (so genannte „Zeitenwende“).

Während massive Kürzungen soziale Errungenschaften und ein gesellschaftliches Miteinander aushebeln, werden auf allen Ebenen der Politik Gesetze verschärft und KI-gestützte Massenüberwachung eingeführt. Was Behörden »Sicherheit« nennen, heißt für viele Menschen: Verdrängung, Überwachung, Repression.

Dies ist ein Aufruf zum Aufstehen gegen die Zustände der Verschärfungen, Kürzungen und Kriegstreiberei.

Statt Polizeistaat und Krieg brauchen wir erstmal Alles für Alle, Antifaschismus, Armutsbekämpfung, Antidiskriminierung, Altenhilfe, Antisexismus, Aufenthaltsrecht, …

…und wenn wir A haben machen wir mit B weiter!

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